Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem PC-Service Loidolt und dem Kunden gelten nachfolgende Geschäftsbedingungen. Bitte nehmen Sie diese zur Kenntnis!
Stand und Datum dieser Fassung: 01.01.2019
Allgemeine Geschäftsbedingungen PC-Service Loidolt
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit PC-Service Jens Loidolt, Alte Buchheimer Str.12, 04651 Bad Lausick, Germany (nachfolgend Dienstleister genannt). Der Dienstleister ist als Einzelunternehmen ein reiner Servicebetrieb, ohne Ladengeschäft.
2. Angebote, Vertragsabschluß
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Dienstleister eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich oder per E-Mail bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich oder per E-Mail zurücksendet. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise.
3.Internet / Webhosting
3.1 Allgemein
Im Bereich Internet / Webhosting arbeitet der Dienstleister mit Millennium Arts ISP zusammen.
3.2. Rechte und Pflichten des Kunden bezüglich seiner Internet-Präsenz
a) Der Kunde ist berechtigt, auf dem für ihn zugewiesenen Speicherplatz auf einem der Internetserver des Dienstleisters Daten abzulegen. Der Kunde ist selbst verantwortlich für Wartung und Pflege seines Internetserver-Speicherplatzes sowie ferner für die Einhaltung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.
b) Der Provider untersagt hiermit ausdrücklich die Nutzung seiner Server für
rechenintensive Leistungen
kontinuierlichen / anhaltenden SSH-Traffic
Accountmanipulationen jeglicher Art
illegale Inhalte sämtlicher Art, z.B.: Musikpiraterie (MP3, Video und audiovisuelle Mitschnitte), Softwarepiraterie, Kinderpornographie, extremistische und gewalttätige Inhalte, jugendgefährdende Schriften und Handlungen, sonstige Pornographie ohne ausreichenden Jugendschutz, Inhalte terroristischer Vereinigungen sowie propagandistischer Inhalte die gegen die geltenden Gesetzte und Menschenrechte verstoßen sowie "Links" bzw. Verweise, die auf solche Angebote verweisen.
Gleiches gilt auch für Verweise ("Links"), die auf etwaige Angebote führen.
Sollte es zu einem Verstoß kommen, ist der Dienstleister bei Kenntniserlangung befugt, sämtliche Inhalte des Kunden auf dem Internetserver zu sperren und eventuell alle damit verbundenen Leistungen einzustellen. Weitere Regressansprüche, die durch diese Aktivitäten gegenüber dem Dienstleister gestellt werden, sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen.
c) Der Dienstleister führt den Schriftverkehr mit seinen Kunden schriftlich und per Email durch - der Kunde hat daher über eine gültige Emailadresse außerhalb unseres Wirkungsbereiches zu verfügen. Der Dienstleister ist berechtigt, bei falscher oder mehr als einmalig nicht erreichbaren Emailadresse(n) betreffendes Webkonto bis zur Rückmeldung des Kunden zu sperren.
d) Der Kunde wird angehalten, folgende Emailadressen und offiziellen Zustelladressen für Rechnungen, Mahnungen, Informationen und Anfragen ausdrücklich innerhalb seiner Spamfilter zu erlauben bzw. nicht zu blockieren:
info(at)pcs-sachsen(dot)de
support(at)pcs-sachsen(dot)de
e) Der Kunde hat gegenüber dem Provider seine Kundendaten stets auf dem aktuellsten Stand zu halten. Bei falschen bzw. gefälschten Angaben ist der Provider jederzeit berechtigt, etwaige Dienstleistungen unverzüglich zu blockieren, zu sperren oder einzustellen. Im Übrigen hat der Kunde stets mindestens eine Festnetztelefonnummer in seinen Kundendaten zu hinterlegen. Der Provider führt nur dann Telefonsupport auf Mobilrufnummern durch, wenn der Kunde keinen Festnetztelefoniezugang besitzt. Für alle Kunden führt der Provider nur dann Telefonsupport auf Mobilrufnummern durch, wenn ein Ausnahmefall oder ein Notfall vorliegt.
Für einen Zahlungsverzug bzw. Informationsverlust, der aus einer Blockierung der oben genannten Emailadressen entsteht, kann PC-Service Loidolt nicht verantwortlich gemacht werden, insofern der Spamfilter kundenseitig existiert und nur der Kunde befugt ist, eine Wartung bzw. Einstellung seines Spamfilters vorzunehmen.
3.3 Providerwechsel / KK-Anträge
KK-Anträge sind grundsätzlich kostenlos.
a) Der Kunde muss für die Domain/s, für der er als Eigentümer und Admin-C auftritt, eine Kündigungsbestätigung des bisherigen Providers bzw. DNS-Zonenverwalters vorliegen haben.
b) Der Kunde erhält von PCS ein Provider-Wechselschreiben, das der Eigentümer der Domain korrekt und vollständig auszufüllen und an seinen bisherigen Provider zu versenden hat. Gleichzeitig vollzieht PCS den Transfer der Domain(s) bzw. den Providerwechsel.
c) Wird der Transfer der Domain(s) abgelehnt, hat der Kunde beim 3. Versuch eines Providerwechsels eine KK-Transfergebühr von 5.00 Euro pro Domain zu begleichen.
d) Sollte der Kunde den Transfer der Domain(s) beim Dienstleister in Auftrag geben, die vom Provider / Zonenverwalter dieser Domain(s) abgelehnt wird, weil der Kunde weder Eigentümer noch Admin-C ist und daher keinerlei Rechte an dieser Domain geltend machen kann, hat der Kunde mit einer KK-Gebühr von 15.00 Euro für einen nicht rechtmäßigen KK-Antrag zu erwarten und zu begleichen.
e) Sollte der Kunde den Transfer der Domain(s) irrtümlich bei dem Dienstleister in Auftrag geben, der KK Antrag vom Dienstleister ausgelöst worden und vom Provider / Zonenverwalter dieser Domain(s) abgelehnt worden sein, hat der Kunde eine Fehl-KK-Gebühr von 5.00 Euro für einen nicht durchführbaren KK-Antrag zu erwarten und zu begleichen.
f) Der Erfolg des Providerwechsels liegt ausschließlich im Wirkungsbereich des bestandenen oder bestehenden Vertrages zwischen dem Kunden und dessen Providers bzw. DNS Zonenverwalters. Deshalb kann der Dienstleister weder für Verzögerungen oder Providerwechselablehnungen und den daraus entstehenden eventuellen Kosten und Wartezeiten für den Kunden verantwortlich gemacht werden.
g) KK-Anträge von Kunden, deren Domain(s) aus der DNS-Zonenverwaltung vom Dienstleister zu einem anderen Anbieter übergeben werden sollen, werden nur dann statt gegeben, wenn keinerlei offene Forderungen bezüglich dieser Domain(s) besteht.
3.4 Zugangsdaten und Beschränkungen
a) Der Dienstleister vergibt mehrere Zugangsdaten an den Kunden, die es ermöglichen, Änderungen seiner öffentlichen, privaten sowie persönlichen Daten auf den Internetservern von PCS vorzunehmen bzw. Rechnungen einzusehen.
b) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass diese Zugangsdaten nicht in Hände Dritter geraten und dass er von allen Zugangsdaten umfangreiche Sicherungskopien anfertigt und diese sicher aufbewahrt. Sollten dem Kunden Zugangsdaten abhanden kommen bzw. in die Hände Dritter fallen, hat der Kunde umgehend den Dienstleister darüber in Kenntnis zu setzen.
3.5 Datensicherungen (Backups)
a) Der Dienstleister stellt in regelmäßigen Abständen Sicherungskopien der Webkonten aller Kunden her, die Webhosting- bzw. Domaindienstleistungen nutzen.
b) Der Kunde hat keinen generellen Rechtsanspruch auf die Zurückspielung von Datensicherungskopien, da diese nur vollständig vom kompletten System vorgenommen werden, um im Notfall (Hardwaredefekt etc.) eine schnellstmögliche Datenwiederherstellung zu gewährleisten.
c) Im übrigen ist der Kunde selbst für ausreichende Datensicherungen verantwortlich, da hier keine Garantie für die Vollständigkeit bzw. die Aktualität der zur Verfügung gestellten Datensicherungen bzw. Rückspielungen übernommen werden kann.
3.6 Emailadressen, Emailserver
a) Der Dienstleister stellt seinen Kunden die im Vertrag geregelte Anzahl von Pop3 bzw. IMAP4 Postfächern inklusive Emailadressen zu Verfügung.
b) Der Kunde ist berechtigt, diese POP3 bzw. IMAP4 Postfächer bzw. Emailadressen für seine Kommunikation zu nutzen. Der Versand von Massenemails ohne Aufforderung des Empfängers (Werbeemails oder Spam genannt) ist untersagt. Der Provider unterbindet bei Zuwiderhandlung die Nutzung seiner Emailserver für den Kunden und ist im weiteren Verlauf berechtigt, sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden einzustellen. Weitere Regreßansprüche, die durch diese Aktivitäten des Kunden gegenüber dem Provider gestellt werden, sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen. Der Betrieb von Paid4Mail Services oder ähnlichem ist auf unseren Servern ausdrücklich untersagt.
3.7 Viren- und Spamfilter
a) Der Provider vertreibt Internetdienstleistungen auf Internetservern, deren Emailserver einen Spam- und Virenfilter besitzen, die es ermöglichen, daß durch automatische Aktualisierungen und Ergänzungen eine Vielzahl von unerwünschten Werbeemails und virenverseuchter Emails gefiltert werden. Diese Leistung ist vollumfänglich in allen Webhosting- und Domainangeboten integriert. Der Kunde muß und kann aufgrund seiner Zugangsdaten diese selbst verwalten, administrieren und für seine Zwecke einstellen. Für eine unsachgemäße Handhabung kann der Provider nicht haftbar gemacht werden.
b) Der Provider gibt dem Kunden keine Gewährleistung darüber ab, inwiefern und zu welchem Prozentsatz der Spam- und Virenfilter ordnungsgemäß arbeitet. Durch die Vielzahl technischer Neuerungen und durch die Arbeitsweise der Urheber dieser Spam- und Virenemails ist es dem Provider nicht möglich, sofortige Anpassungen am Spam- und Virenfiltersystem vorzunehmen. Der Provider bemüht sich jedoch, Viren- und Spamdefinitionen aktuell zu halten, sofern dem Provider das möglich und zumutbar erscheint.
c) Gelegentlich kann es überdies passieren, daß Mails des Kunden oder zum Kunden hin als Werbemail erkannt werden, obwohl es sich nicht um solche handelt. Die Filtersysteme arbeiten nach festen Regeln und filtern anhand derer sämtliche Emails. Der Anbieter ist hierfür nicht haftbar, da die zu Verfügungstellung dieser Dienste letztendlich doch eine erhebliche Entlastung des Kunden zu Folge hat.
3.8 Datentransfer, Traffic
Dem Kunden steht ein monatliches Volumen an so genannten Datentransfer (Traffic) (Datenbewegungen zum Account des Kunden hin bzw. vom Account des Kunden weg) zu Verfügung. Eine Überschreitung des monatlichen frei verfügbaren Datentransfers wird nachberechnet. Dabei wird nach angefangenem GB gerundet.
3.9 Datenschutz
a) Der Kunde ist verpflichtet, seine personenbezogenen Daten (z.Bsp. Firmenbezeichnung und Rechtsform, Name, Anschrift, Telefon, Email, PLZ, Wohnort, Staat usw.) wahrheitsgemäß bei Auftragserteilung anzugeben und im Falle einer Änderung selbstständig in sei-nem Kundenaccount diese Änderungen in seinen Angaben durchzuführen.
b) Der Dienstleister garantiert die streng vertrauliche Nutzung dieser Daten, z.B. für Domainregistrierungen, Rechnungsstellung etc. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur im Zuge der Domainregistrierung (Weitergabe an die domainvergebende Institution) oder bei einer strafrechtlichen Aufforderung durch die Behörden sowie bei groben Verstößen auf den Servern des Dienstleisters an den Server-Eigentümer nach Aufforderung des Selbigen.
c) Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruch-nahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist nur unter Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe nichtanonymisierter, wahrheitsgetreuer persönlicher Daten gestattet.
d) Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen usw. durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mitteilungen oder unerwünschter Telefonaquise behält sich der Dienstleister ausdrücklich vor.
3.10 Vertragslaufzeit, Stornierungen, Widerruf
a) Die Vertragslaufzeit für Webspeicherplatzpakete, Webspeicherplatz Erweiterungen und Updates sowie Zusatzleistungen beträgt 1 Jahr und werden 1 Jahr im Voraus berechnet.
b) Die Vertragslaufzeit für Domainregistrierungen bzw. Domaindienstleistungen richtet sich nach den in den Angeboten angegeben Zeiträumen und werden auch nach den in den Angeboten angegebenen Zeiträumen im Voraus berechnet.
c) Bestellungen können grundsätzlich nur zeitnah (bis zu 1 Stunde) nach Bestellung durch den Kunden storniert werden.
d) Bei einer zeitnahen (1 Stunde) Stornierung zur Onlinebestellung werden Setupgebühren sowie bereits zur Registrierung ausgelöste Domains und deren Registrierungskosten berechnet. Soweit auf Grund Vertragschluss unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln mit einem Kunden, der Verbraucher im Rechtssinne ist, die Regeln über Fernabsatzverträge (§ 312 b ff. BGB) anwendbar sind, steht dem Kunden das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 312 d BGB zu, es sei denn es handelt sich um bereits getätigte Dienstleistungen bzw. "verderbliche Ware" wie Domainnamen bzw. Domains
4. Vertragslaufzeit, Kündigungen
a) Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, sofern bei Vertragsabschluß keine anderen Fristen beim Angebot angegeben waren.
b) Webhosting-Verträge (Webspace, Domains,Services, SSL) zwischen PCS und dem Kunden können bis zu 40 Tage vor dem Ende des Abrechnungszeitraumes von einer Vertragspartei gekündigt werden. Der Kunde erhält dann die eventuell zuviel im Voraus gezahlten Gebühren für Internetdienstleistungen zurückerstattet, sofern die Leistungen durch den Dienstleister noch nicht erbracht wurden.
c) Nicht erstattet werden Einrichtungsgebühren oder Gebühren für Domains, sowie Gebühren für Leistungen im Hard- und Softwarebereich, für die Einrichtung von Netzwerken oder für die Programmierung von Software oder Internetseiten. Im übrigen bleibt das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde durch den Provider unberührt. Dazu zählen insbesondere Verstöße des Kunden gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, Zahlungsverzug, die unbegründete Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte, das Versenden nicht erwünschter Massen- oder Werbeemails (Spam), die Schädigung des Netzwerkes des Dienstleisters, Rufmord oder grundlegende Änderungen von rechtlichen oder technischen Standards im Internet, so das es dem Dienstleister unzumutbar wird, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
d) Falls der Kunde einen Internetnamen (Domain) über den Dienstleister konnektiert hat, wird der Dienstleister auch nach Vertragsende keine Rechte an diesem geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern innerhalb 6 Wochen nach Kündigung kein KK-Antrag (Providerwechsel) für die Domain bei dem Provider vorliegt, wird die Domain bei der zuständigen Institution für die Domainvergabe freigegeben, d.h. gelöscht.
e) Die Vertragslaufzeiten richten sich jeweils nach den Angaben in den Artikelbeschreibungen und sind je nach Art des Artikels bzw. Dienstleistung unterschiedlich.
5. Lieferfrist
Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Auftraggeber Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn dem Dienstleister eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist.
6. Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die Ware nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist der Dienstleister berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Dienstleister 50% des vereinbarten, der Bestellung oder dem Auftrag zugrunde liegenden Preises verlangen.
7. Datensicherheit
Der Auftraggeber stellt den Dienstleister von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Dienstleister - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
8. Datenverlust
Der Auftraggeber hat vor Beginn der Arbeiten am PC eine Datensicherung durchzuführen, für Datenverlust oder Datenbeschädigung haftet in keiner Form der Dienstleister. Für durch Ausfall der Hard- oder Software entstandenen Schäden jeglicher Art, haftet nicht der Dienstleister. Der Auftraggeber stellt den Dienstleister von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei.
9. Gewährleistung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware / Dienstleistung sofort nach Erhalt, beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich beim Dienstleister anzuzeigen.
10. Zahlung / Zahlungsverzug
a) Zahlungen sind bei Rechnungsstellung innerhalb der 1. Mahnfrist von 10 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu leisten. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Gerät der Auftraggeber in Abnahmeverzug, so kann der Dienstleister Vorkasse verlangen. Die Bezahlung erfolgt in bar oder per Überweisung.
b) Der Kunde wird angehalten, folgende Emailadressen und offiziellen Zustelladressen für Rechnungen, Mahnungen, Informationen und Anfragen ausdrücklich innerhalb seiner Spamfilter zu erlauben bzw. nicht zu blockieren:
info(at)pcs-sachsen(dot)de
support(at)pcs-sachsen(dot)de
Für einen Zahlungsverzug bzw. Informationsverlust, der aus einer Blockierung der oben genannten Emailadressen entsteht, kann PC-Service Loidolt nicht verantwortlich gemacht werden, insofern der Spamfilter kundenseitig existiert und nur der Kunde befugt ist, eine Wartung bzw. Einstellung seines Spamfilters vorzunehmen.
11. Eigentumsvorbehalt
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren / Dienstleistungen behält sich der Dienstleister das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen an den Dienstleister bezahlt hat. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist durch den Kunden ist der Dienstleister berechtigt, Web-Projekte bis zur endgültigen Bezahlung vorübergehend zu deaktivieren.
12. Preisänderungen
Der Provider ist berechtigt, seine Preise mit einer Frist von 4 Wochen zu ändern. Liegen die Preisänderungen mindestens 25 % über dem Niveau bei Vertragsabschluß, ist der Kunde berechtigt, gemäß den Kündigungsbedingungen fristlos zu kündigen.
13. Schlussbestimmungen
Der Kunde erhält, soweit nicht anders in schriftlicher Form vereinbart, lediglich die Nutzungsrechte für die vom Dienstleister erstellten Dateien, Bilder und Layouts. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese ohne ausdrückliche Zustimmung des Dienstleisters zu verwenden oder Dritten zugänglich zu machen. Sämtliche Urheberrechte verbleiben beim Dienstleister.
14. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das Amtsgericht Grimma, in 04668 Grimma. |